Zur Wahl von Jochen Ott als neuem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion erklärt Marc Herter, Interimsvorsitzender der NRWSPD: „Herzlichen Glückwunsch, Jochen Ott. Mit ihm gewinnt die SPD einen Oppositionsführer, der mit Leidenschaft und Erfahrung die Anliegen der arbeitenden Mitte im Landtag vertreten wird.
Mit der Annahme des städtischen Haushaltsentwurfes 2023/2024 in der Ratssitzung, 27. April 2023 wurde dem vielfachen Wunsch nach einer besseren Versorgung schwangerer Frauen entsprochen. Wird der Haushalt durch die Bezirksregierung Köln genehmigt, können in diesem Jahr noch 30.000 Euro, im…
Zum Wahlsieg der SPD bei der Bürgerschaftswahl in Bremen erklärt der Interimsvorsitzende der NRWSPD Marc Herter: „Die nordrhein-westfälische SPD freut sich sehr über den Erfolg unserer Parteifreundinnen und -freunde in Bremen am heutigen Wahlabend. Wir gratulieren unserem SPD-Spitzenkandidaten Andreas Bovenschulte…
Der Landesvorstand der NRWSPD hat einen Fahrplan zur Neuaufstellung der Landespartei beschlossen. Daraus geht hervor, welche Schritte die Gremien des Landesverbandes bis zur Sommerpause und damit bis zum Landesparteitag am 26. August beschreiten werden. Der Fahrplan forciert die Formulierung und…
Ruhestörungen, Gaststättenkontrollen, illegale Abfallentsorgung, Überwachung des ruhenden Verkehrs – die Aufgaben des Bonner Stadtordnungsdienstes sind vielfältig und die Häufigkeit der Einsätze nimmt zu. Daher stellt sich der Stadtordnungsdienst neu auf.
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn hat turnusmäßig den Fraktionsvorstand neu gewählt und wird jetzt von einer Doppelspitze angeführt. Neben der langjährigen Fraktionsvorsitzenden Angelika Esch wurde Max Biniek erstmals als Fraktionsvorsitzender ins Amt gewählt. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender bleibt Peter Kox. Alle Mitglieder des neuen Fraktionsvorstands wurden einstimmig gewählt.
SPD-Landesvorsitzender Thomas Kutschaty hat heute in einem Pressestatement seinen Rücktritt erklärt. Seine Erklärung im genauen Wortlaut. „Schönen guten Tag, meine Damen und Herren. Vielen Dank, dass Sie der kurzfristigen Einladung so zahlreich gefolgt sind. Ich bin vor zwei Jahren zum…
Als NRWSPD schauen wir auch auf die Menschen, die im Verborgenen arbeiten und so das Land am Laufen halten. Egal ob in der Produktion, in Bäckereien, in der JVA, bei der Feuerwehr oder in der Pflege – 5 Millionen Menschen…
Im Gespräch mit Christoph Bongers und Rohat Akcakaya, der ihn für den KeKiz-Preis nominiert hat „Interessant ist gerade in der offenen Kinder- und Jugendarbeit, dass Kinder und Jugendliche im Alter von 6 und 27 Jahren den Treff besuchen. Das Spektrum…
Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit vom 02.03.2023, u.a. zu Nachhaltigkeits Hub, Städtepartnerschaften, Attraktivität der Innenstadt und Rhein in Flammen.
Zwei Kinder auf dem Schoß, am Ohr das Telefon, gleichzeitig mit Blick auf dem Bildschirm und im Hintergrund die Hausarbeit. Wem dieses Bild zugleich vertraut und unvertraut vorkommt, der ist auf einer heißen Spur. Denn natürlich ist uns dieses Bild…
Vor einem Jahr begann der blutige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Die Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung ist seither hoch. In Dortmund besucht Thomas Kutschaty am Jahrestag des Überfalls das Projekt «Offenes Wohnzimmer». Der Beginn des furchtbaren russischen Angriffskrieg am…
Die Stimmung ist bereits gut, bevor die Veranstaltung beginnt. Die Vorfreude auf den Abend im Saal ist groß. „Der politische Aschermittwoch hat gefehlt!“, erklärt es der Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese, der den politischen Aschermittwoch im Freischütz in Schwerte eröffnet. Dass die…
Am 19. Februar 2020 wurden in Hanau neun junge Menschen ermordet. Wir fordern weiter auch für Nordrhein-Westfalen einen Masterplan gegen Rechtsextremismus.
Für viele Kinder, die es trotz Schwierigkeiten im Leben schaffen, sind ganz besondere Menschen da. Thomas Kutschaty und Dörte Schall erklären, warum die NRWSPD diesen Menschen nun einen eigenen Preis widmet.
Bericht aus der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 8.2.2023, u.a. zur Bebauung des Lubig-Areals, zur Einrichtung einer Metrobuslinie (Linie 634) und zur Stadthalle.
